Ofenauer für Asylprüfung vor Einreise

In der letzten Nationalratssitzung am 17.06. ging es im Hohen Haus heiß her. Es wurde das aktuelle Asylthema behandelt. Ofenauer musste nach längerer Debatte bereits zu Beginn seiner Rede feststellen: „Ich habe noch selten eine so unsachlich geführte Debatte zu diesem wichtigen Thema Asyl gehört wie heute.“ Die aktuelle Diskussion zu versachlichen und gemeinsam Lösungen zu finden, das ist das Anliegen von Nationalrat Ofenauer. „Auf der einen Seite haben wir die rechten Hetzer, die außer Ängste zu schüren, keinerlei Lösungen bieten und auf der anderen Seite die Linken Träumer, die akute Probleme einfach nur kleinreden.“ Deshalb tritt Abgeordneter Ofenauer für eine europaweite Quotenlösung und für ein Resettlement-Programm innerhalb der EU ein. „Zurzeit nehmen 10 EU-Mitgliedsstaaten 90% aller Asylwerber auf. Das kann auf Dauer so nicht funktionieren, es kann nicht sein, dass nur einige wenige Länder diese Last tragen.“ Aus diesem Grund unterstützt Ofenauer Bundesministerin Mikl-Leitner bei ihrem Bemühen zur Durchsetzung einer Quotenregelung auf europäischer Ebene. Um das Problem langfristig zu lösen unterstützt Abgeordneter Ofenauer aber auch das von Österreich initiierte „Save Lives“ Programm. Wie der Name schon sagt geht es in diesem Projekt darum Menschenleben zu retten. „Wir wollen in den Krisengebieten Anlaufstellen für die Menschen schaffen, die bevor man eine lebensgefährliche Reise auf sich nimmt abklären, ob Anspruch auf Asyl in Europa besteht. Dem kriminellen Schlepperwesen wäre die Geschäftsgrundlage sofort entzogen, wenn wir legale Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten schaffen“, erklärt Abgeordneter Ofenauer. „Wichtig ist es jetzt einerseits rasch Lösungen für die schon im Land befindlichen Menschen zu finden, aber angesichts der vielen Krisenherde auf der Welt auch langfristige Maßnahmen zu treffen“, so Ofenauer abschließend.